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Siedlerweg 12
76872 Steinweiler
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Der im Folgenden verwendete Begriff des "Nutzers" sowie andere Personenbezeichnungen sind grundsätzlich geschlechtsneutral zu verstehen und gelten gleichermaßen für Personen männlichen, weiblichen und diversen Geschlechts.
Die rechtlichen Beziehungen zwischen Thomas Gottfried EDV als Anbieter des Produkts "PapierVorlagen.de" und Inhaber der Domain www.papiervorlagen.de sowie dem Nutzer werden durch diese Nutzungsbedingungen geregelt. Diese Nutzungsbedingungen sind Grundlage aller Rechtsbeziehungen von Thomas Gottfried EDV und den Nutzern von PapierVorlagen.de.
PapierVorlagen.de hieß bis 12.09.2024 LineaturZauber. Bis dahin erstellte Benutzerkonten konnen auf PapierVorlagen.de weiter genutzt werden.
AGB von Nutzern, die von den vorliegenden AGB abweichen oder ihnen entgegenstehen, gelten nicht, es sei denn, Thomas Gottfried EDV hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch, sofern in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB von diesen Nutzungsbedingungen Thomas Gottfried EDV Leistungen vorbehaltlos erbringt.
Gegenstand der Nutzungsbedingungen ist die Nutzung von PapierVorlagen.de, einer web- und browserbasierten Online-Plattform für Lineaturen, die auf Basis von Vorlagen vom Nutzer individuell angepasst und ausgedruckt werden können. Die optionale Speicherung der Inhalte erfolgt in der mit jedem Benutzerkonto inbegriffenen privaten PapierVorlagen.de-Cloud auf einem Server in Deutschland.
Ausdrucke der von PapierVorlagen.de bereitgestellten bzw. erstellten Lineaturen dürfen für eigene private, schulische und berufliche Zwecke verwendet werden, soweit dem keine der im folgenden Abschnitt genannten Nutzungseinschränkungen entgegenstehen.
Mögliche erlaubte Anwendungen sind beispielsweise die Verwendung der ausgedruckten Lineaturen für eigene Schreib- und Rechenarbeiten, technische und wissenschatliche Zeichnungen, Forschungs-, Schulungs- und Unterrichtszwecke. Lehrkräfte dürfen Ausdrucke der Lineaturen vervielfältigen und an ihre Schülerinnen und Schüler weitergeben.
Nutzungseinschränkungen: Ausdrücklich verboten ist die öffentliche Bereitstellung sowie der Verkauf oder die anderweitige kommerzielle Nutzung der Lineaturen, sowohl in gedruckter als auch in digitaler Form; insbesondere dürfen die Lineaturen nicht dazu genutzt werden, um ein Konkurrenzangebot aufzubauen.
Der Hinweis auf PapierVorlagen.de auf der Lineatur darf nicht entfernt werden.
Die Verlinkung unseres Internet-Angebots ist ausdrücklich erlaubt. Wir freuen uns über jede Weiterempfehlung. Wenn Sie Fragen bzgl. Ihres Nutzungsszenarios haben, wenden Sie sich gerne an uns: info@papiervorlagen.de
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Zur vollumfänglichen Nutzung von PapierVorlagen.de muss ein persönliches Benutzerkonto angelegt werden. Benutzerkonten sind immer personengebunden.
Die aktuell angebotenen Benutzerkonten sind für den Nutzer kostenlos. Ggf. gewünschte Zusatzleistungen können gegen Entgelt angeboten werden.
Im Rahmen der Registrierung für ein Benutzerkonto gibt der Nutzer lediglich seine E-Mail-Adresse sowie ein individuelles Kennwort an.
Der Nutzer muss diesen Nutzungsbedingen und den Datenschutzbestimmungen zustimmen. Nach Absenden der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail an seine angegebene E-Mail-Adresse, die einen Bestätigungslink enthält, um das Benutzerkonto abschließend freizuschalten. Dieser Vorgang dient u.a. der Verifikation der angegebenen E-Mail-Adresse. Danach kann sich der Nutzer mit seiner E-Mail-Adresse sowie seinem Kennwort im Benutzerkonto anmelden.
Der Nutzungsvertrag mit Thomas Gottfried EDV kommt mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsvorgangs zustande.
Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf einen erfolgreichen Abschluss des Registrierungsvorgangs besteht nicht. Zum Abschluss des Nutzungsvertrages bedürfen Jugendliche der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
Stellt sich heraus, dass ein Nutzer im Rahmen des erfolgreichen Registrierungsvorganges unzutreffende oder unzureichende Angaben gemacht hat, behält sich Thomas Gottfried EDV ausdrücklich das Recht vor, das Benutzerkonto zu sperren. Das Recht zur Kündigung des Nutzungsvertrages bleibt hiervon unberührt.
Sofern sich die Nutzerdaten nach Abschluss des Registrierungsprozesses ändern, ist der Nutzer verpflichtet, die betreffenden Angaben unverzüglich Thomas Gottfried EDV durch Benachrichtigung per E-Mail an info@papiervorlagen.de bekannt zu geben oder, falls verfügbar, diese online innerhalb des Benutzerkontos selbst zu korrigieren.
Die Nutzung von PapierVorlagen.de mit Benutzerkonto erfolgt auf unbestimmte Zeit.
Der registrierte Nutzer bzw. Interessent erklärt sich damit einverstanden, bis zur Löschung seiner Daten bzw. bis auf Widerruf von uns per E-Mail ausschließlich zu PapierVorlagen.de und ergänzende Angebote aus unserem Hause von uns informiert zu werden. Der Nutzer bzw. Interessent kann dem jederzeit für die Zukunft widersprechen. Ausgenommen ist die Zusendung von Mitteilungen zu Vertragsangelegenheiten und Pflichtmitteilungen. Die E-Mail-Adresse wird durch uns nicht an Dritte weitergegeben.
Der Nutzer mit Benutzerkonto ist verpflichtet, keine der folgenden Inhalte in seine persönliche PapierVorlagen.de-Cloud hochzuladen oder sie ggf. anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen:
Des Weiteren ist der Nutzer verpflichtet,
Der Nutzer eines Benutzerkontos versichert, bei allen hochgeladenen Dokumenten sowie für Materialien, die bei der Erstellung oder Veränderung von Dokumenten mit PapierVorlagen.de verwendet werden, über die erforderliche Nutzungserlaubnis durch den Hersteller bzw. Copyright-Inhaber zu verfügen.
Thomas Gottfried EDV ist berechtigt, bei Vorliegen konkreter Hinweise vom Nutzer hochgeladene oder erstellte Dokumente stichprobenartig einzusehen und zu überprüfen, ob diese den o.g. Hauptpflichten zuwiderlaufen oder nachweisbare Verletzungen der Rechte Dritter darstellen.
Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet,
Die Verwendung des Lizenzschlüssels einer Mehrbenutzerlizenz ist nur solchen Personen gestattet, die der Schule oder Institution zugehörig sind, welche den Lizenzschlüssel erworben hat.
Es ist verboten, unabhängig ob mit oder ohne Benutzerkonto,
Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen eine unter Ziffer 7 genannte Hauptpflicht, ist er zur Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des Thomas Gottfried EDV konkret entstandenen Schadens, sowie zur Freihaltung und Freistellung von Thomas Gottfried EDV von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen anderer Nutzer oder Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Sofern durch diese Verletzungshandlung des Nutzers ein rechtliches Verfahren eingeleitet wird, ist der Nutzer nach Aufforderung von Thomas Gottfried EDV verpflichtet, in Verfahren einzutreten, in denen derartige Ansprüche erhoben werden. Der Nutzer ist grundsätzlich verpflichtet, Thomas Gottfried EDV freizustellen, sowie die Kosten einer angemessenen gerichtlichen und außergerichtlichen Abwehr dieser Ansprüche inkl. evtl. Schadensersatzansprüche zu erstatten. Weitere Rechte von Thomas Gottfried EDV, insbesondere zur Entfernung oder Sperrung von Inhalten und zu einer außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages, bleiben unberührt.
Wir sind berechtigt, einzelne Dokumente, einzelne Ordner, erstellte Freigabelinks oder den Zugriff auf Ihr gesamtes Benutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine in Ziffer 7 genannten vertraglichen Hauptpflichten, verstoßen.
In diesem Fall werden Sie von uns, soweit möglich, per E-Mail über die Sperrung benachrichtigt, ebenso bei Aufhebung der Sperrung. Die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Wir sind berechtigt, einzelne der von Ihnen im Benutzerkonto eingestellten Inhalte zu entfernen oder den Zugriff darauf vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass diese Inhalte gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
Um eine Haftung von Thomas Gottfried EDV zu vermeiden, wird die Sperrung so lange aufrechterhalten, bis der Nutzer die Rechtmäßigkeit seiner Handlung bzw. der von ihm bereitgestellten Inhalte darlegt und beweist. Das gleiche gilt bei Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Eine Sperrung ist nur bei offensichtlich unbegründeten Abmahnungen Dritter ausgeschlossen.
Der Nutzungsvertrag kann vor dem regulären Laufzeitende von den Vertragspartnern wie folgt gekündigt werden. Kündigungen des Nutzungsvertrages haben in Textform zu erfolgen (Thomas Gottfried EDV, Siedlerweg 12, 76872 Steinweiler, Deutschland, E-Mail: info@papiervorlagen.de, Fax: 06349-9965665).
Ordentliche Kündigung durch uns: Der Nutzungsvertrag ist von Thomas Gottfried EDV mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündbar. Soweit es sich um ein kostenpflichtiges Benutzerkonto handelt, steht uns ein Nutzungsentgelt bis zum Kündigungstermin zu. Vorausbezahltes Nutzungsentgelt wird dabei zeitanteilig für die noch nicht verstrichene Laufzeit zurückerstattet.
Ordentliche Kündigung durch den Nutzer: Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Der Nutzer hat jedoch das Nutzungsentgelt für die Zeit bis zum regulären Laufzeitende zu entrichten. Vorausbezahltes Nutzungsentgelt wird nicht zurückerstattet.
Außerordentliche Kündigung: Sowohl Thomas Gottfried EDV als auch der Nutzer sind berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund, der Thomas Gottfried EDV zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn
a. der Nutzer die in Ziffer 7 genannten Hauptpflichten schuldhaft verletzt, oder
b. der Nutzer schuldhaft falsche Angaben, insbesondere im Registrierungsvorgang gemacht hat, oder
c. wenn andere Nutzer oder Thomas Gottfried EDV durch missbräuchlichen Gebrauch des Systems geschädigt werden, oder
d. ein Dritter eine Urheberrechtsverletzung oder sonstige Rechtsverletzung durch Inhalte auf PapierVorlagen.de geltend macht, oder
e. der Nutzer die Funktionsfähigkeit von PapierVorlagen.de gefährdet, oder
f. der Nutzer länger als drei Monate mit der Bezahlung des Nutzungsentgelts oder anderen Forderungen bzgl. PapierVorlagen.de im Rückstand ist.
Außerordentliche Kündigung nach erfolgter Abmahnung: Eine außerordentliche Kündigung kann bei einer minderschweren Verletzung einer der unter Ziffer 7 genannten vertraglichen Hauptpflichten auch nach vorheriger Androhung unter Fristsetzung erfolgen, wenn der Nutzer die genannten Pflichten schuldhaft verletzt und nach Fristablauf das beanstandete Verhalten weiter aufrechterhält. Gleiches gilt, wenn der Nutzer zum wiederholten Mal eine Sperrung verursacht. Das Recht zur Sperrung des Benutzerkontos bleibt dabei unberührt.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch uns, mit oder ohne erfolgter Abmahnung, hat der Nutzer das Nutzungsentgelt für die Zeit bis zum regulären Laufzeitende zu entrichten. Vorausbezahltes Nutzungsentgelt wird nicht zurückerstattet.
Kündigungen des Nutzungsvertrages durch einen Nutzer haben an o.g. Adresse von Thomas Gottfried EDV oder per E-Mail zu erfolgen.
Erstellte Benutzerkonten und der somit zustande gekommene Nutzungsvertrag ist nicht übertragbar und bleibt an die Person gebunden, die sich mit ihrer E-Mail-Adresse registriert hat.
Bei einer Mehrbenutzerlizenz - falls angeboten - können einzelne damit erstellte Benutzerkonten auf Wunsch während der Vertragslaufzeit deaktiviert und die so frei gewordenen Benutzerkonten neu an andere der Schule bzw. Institution zugehörige Personen vergeben werden. Dazu kann der Nutzer sein Benutzerkonto entweder - sofern diese Funktion angeboten wird - selbst deaktivieren oder er kontaktiert uns diesbezüglich z.B. per E-Mail an info@papiervorlagen.de.
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(1) Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Thomas Gottfried EDV, Siedlerweg 12, 76872 Steinweiler, Deutschland, E-Mail: info@papiervorlagen.de, Fax: 06349-9965665) mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z.B. per E-Mail oder Fax) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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Stand: 13.09.2024
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